Softwarepatente

„Software läßt sich nicht patentieren!“

Diese Aussage hört man immer wieder. Sie stimmt nur zum Teil. Zwar ist die Patentierung von „Software als solcher“ ausgeschlossen. Sehr wohl läßt sich Software patentieren, wenn sie eine technische Wirkung entfaltet.

Dies ist der Fall, wenn ein Computerprogramm auf der Grundlage spezifischer technischer Überlegungen zur internen Funktionsweise des Computers entworfen wird, auf dem es ausgeführt werden soll, beispielsweise indem es an die spezifische Architektur des Computers angepasst wird. Computerimplementierte Erfindungen und computergestützte Erfindung sind also schutzfähig.

Beispiele für Softwarepatente sind Tauchcomputer, ABS oder MP3.